1. Altersvorsorge

Arbeitgeberwechsel – was passiert mit der betrieblichen Altersversorgung?

Heutzutage kommt es selten vor, dass man sein gesamtes Arbeitsleben in einem Unternehmen verbringt. Das heißt aber nicht, dass man die Vorteile einer betrieblichen Altersversorgung nicht nutzen kann. Denn Flexibilität im Arbeitsleben und der Aufbau einer betrieblichen Altersversorgung sind kein Widerspruch. So sind Ansprüche des Arbeitnehmers auf Betriebsrente unter bestimmten Voraussetzungen unverfallbar.

Wann sind Betriebsrenten unverfallbar?

Unverfallbar bedeutet, dass dem Arbeitnehmer der Anspruch auf die zugesagte betriebliche Altersversorgung (Versorgungsanwartschaft) auch bei einem Arbeitgeberwechsel oder bei Erwerbsunfähigkeit erhalten bleibt. Wir möchten Ihnen hier aufzeigen unter welchen Voraussetzungen Ansprüche auf Betriebsrenten unverfallbar sind und was Sie bei einem Arbeitgeberwechsel beachten sollten.

Im Hinblick auf die Regelungen zur Unverfallbarkeit, unterscheidet man im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung zwischen Verträgen, die allein durch den Arbeitnehmer finanziert werden (Entgeltumwandlung), und Verträgen, deren Beiträge durch den Arbeitgeber zusätzlich zum Gehalt gezahlt werden (arbeitgeberfinanziert).

Finanzierung durch den Arbeitnehmer (Entgeltumwandlung)

Die meistgewählte Finanzierungsform der betrieblichen Altersversorgung ist die Entgeltumwandlung, auf die jeder Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch hat. Die Beiträge werden direkt aus dem Bruttogehalt des Arbeitnehmers einbehalten, was gleichzeitig zu einer Schmälerung der Steuer- und Sozialabgaben führt.

Eine betriebliche Altersversorgung aus Entgeltumwandlung ist sofort gesetzlich unverfallbar. Der Anspruch auf die Versorgungsleistung ist bei einem Arbeitgeberwechsel gesichert, da der Arbeitnehmer selbst die Beiträge zu der betrieblichen Altersversorgung aufgebracht hat.

Stimmt der neue Arbeitgeber zu, kann der bestehende Vertrag über den neuen Arbeitgeber weitergeführt werden oder das aufgebaute Kapital unter bestimmten Voraussetzungen in die Versorgungseinrichtung des neuen Arbeitgebers übertragen werden. Ist dies nicht möglich, kann der Arbeitnehmer den Vertrag ruhen lassen oder teilweise auch privat weiterführen. Unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer weiter in den Vertrag einzahlt oder nicht, bleiben ihm die angesparten Beiträge und der Anspruch auf Leistung in jedem Fall erhalten!

Was gilt für arbeitgeberfinanzierte Verträge?

Bei Betriebsrenten, die vom Arbeitgeber allein finanziert werden, ist der Eintritt der Unverfallbarkeit der Ansprüche an zeitliche und altersmäßige Bedingungen geknüpft. Entscheidend ist hier der Zeitpunkt, an dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Zusage zur Betriebsrente (Versorgungszusage) erteilt hat. Der Zeitraum eines ruhenden Arbeitsverhältnisses (Wehrdienst, Elternzeit) wird auf die Fristen der gesetzlichen Unverfallbarkeit angerechnet.

Überblick über die gesetzlich festgelegten Unverfallbarkeitsfristen

  • Zusagen, die vor dem 01.01.2001 erteilt wurden, sind unverfallbar sobald der Arbeitnehmer das 30. Lebensjahr vollendet hat.
  • Für Zusagen, die zwischen dem 01.01.2001 und dem 31.12.2008 erteilt wurden, gilt:
    • Bei Ausscheiden des Arbeitnehmers vor dem 31.12.2013 ist die Zusage unverfallbar, wenn der Arbeitnehmer das 30. Lebensjahr vollendet hat und die Versorgungszusage zu diesem Zeitpunkt seit mindestens fünf Jahren besteht.
    • Bei Ausscheiden des Arbeitnehmers ab dem 31.12.2013 ist die Zusage unverfallbar, wenn der Arbeitnehmer das 25. Lebensjahr vollendet hat.
  • Zusagen, die ab dem 01.01.2009 erteilt wurden, sind unverfallbar sobald der Arbeitnehmer das 25. Lebensjahr vollendet hat und die Zusage seit mindestens fünf Jahren besteht.

Tipp: Unabhängig von den gesetzlichen Unverfallbarkeitsfristen kann zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch eine frühere vertragliche Unverfallbarkeit vereinbart werden. Die Entscheidung darüber liegt allein beim Arbeitgeber und wird nach seiner Zustimmung von ihm schriftlich im Antrag fixiert.

Betriebsrenten, die ab 2005 zugesagt wurden

Bei einem Arbeitgeberwechsel wird dem Arbeitnehmer das Recht eingeräumt, die Versorgungsanwartschaften (d. h. das bis dahin gebildete Kapital) auf den neuen Arbeitgeber zu übertragen. Voraussetzung ist, dass die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung, Pensionskasse oder einen Pensionsfonds durchgeführt worden ist und die Übertragung innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses beantragt wird. Zudem darf der Übertragungswert nicht die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung übersteigen.

Autor/in

S. Nies

Feb. 2018

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