Das Pflegerecht für Angehörige ist ein komplexes, aber äußerst wichtiges Thema. Diese Seite erklärt, wie Pflegegrade und Leistungen der Pflegeversicherung funktionieren, welche Rechte pflegende Angehörige haben und wie sich die Pflege organisieren lässt, unabhängig davon, ob in den eigenen vier Wänden oder in einem Pflegeheim. Grundlage für die Pflege und Betreuung bilden das Elfte Sozialgesetzbuch (SGB XI), das Zwölfte Sozialgesetzbuch (SGB XII), das erste und zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG I, PSG II, PSG III) sowie weitere rechtliche Regelungen die sich in den Gesetzbüchern SGB IX & SGB V wiederfinden.
R+V PflegeBerater
Pflegerecht für Angehörige: Pflegegrade und Pflegeleistungen
Ratgeber zu den wichtigsten Gesetzen im Pflege- und Sozialrecht
- Das Pflegerecht regelt, wer Anspruch auf Pflege hat, welche Rechte Pflegebedürftige und Angehörige haben und welche gesetzlichen Vorgaben für die Pflegeversicherung gelten. Grundlage bilden sowohl die gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) als auch die private Pflegeversicherung für privat Versicherte.
- Anspruch auf Pflegeleistungen haben alle Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Einschränkungen in erheblichem Maße auf Unterstützung im Alltag angewiesen sind.
- Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) oder die Familienpflegezeit ermöglichen es, sich von der Arbeit freistellen zu lassen. Wer kurzfristig Altenpflege organisieren muss, hat Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatz.
- Mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG I–III) wurde die größte Reform der Pflegeversicherung durchgeführt: Die alten Pflegestufen wurden abgelöst und durch die heutigen Pflegegrade 1-5 ersetzt. Zuständig für diese Regelungen sind das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Justiz.
Pflegerecht und Sozialgesetzbuch: Was regeln SGB XI und XII?
Während das SGB XI den Anspruch auf Pflegeleistungen wie Pflegegeld, Pflegesachleistungen und Pflegehilfsmittel definiert, greift das SGB XII, wenn Betroffene oder deren Angehörige die Kosten nicht selbst tragen können. Beide Bücher bieten damit den gesetzlich Versicherten eine tragende Hilfe und finanzielle Unterstützung im Alltag.
Wichtige Dokumente zu Vollmachten und Verfügungen für pflegende Angehörige
Ein wesentlicher Teil des Pflegerechts betrifft die notwendigen Dokumente. Dazu gehören der Pflegegrad-Bescheid, Unterlagen der Pflege- und Krankenversicherung, Verträge mit dem ambulanten Pflegedienst oder Pflegeheimen sowie Vollmachten und Verfügungen.
Besonders wichtig sind eine Patientenverfügung, eine Vorsorgevollmacht und eine Betreuungsverfügung, da sie Angehörige rechtlich absichern. Auch ein Pflegetagebuch ist hilfreich, etwa wenn eine Höherstufung beantragt werden muss. Gerade bei demenzkranken Angehörigen oder Menschen mit steigendem Pflegebedarf ist eine regelmäßige Aktualisierung dieser Unterlagen entscheidend.
Wenn der Pflegegrad nicht mehr passt: Widerspruch und Höherstufung
Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgt durch den Medizinischen Dienst. Sollte der zugewiesene Pflegegrad nicht den tatsächlichen Hilfebedarf widerspiegeln, können Angehörige innerhalb von vier Wochen Widerspruch einlegen.
Dabei sind Nachweise wie Pflegetagebücher, ärztliche Gutachten und Berichte des Pflegedienstes wertvoll. Eine erfolgreiche Höherstufung verbessert den Zugang zu weiteren Hilfen der Pflegeversicherung, wie Pflegegeld, Pflegesachleistungen oder Hilfsmitteln, und erleichtert so die häusliche Betreuung.
Wer gesetzlich als Pflegeperson anerkannt wird, hängt stark vom SGB XI ab. Grundsätzlich gilt: Angehörige, die einen Hilfs- und pflegebedürftigen Menschen regelmäßig und überwiegend häuslich versorgen, können als pflegend gelten. Dazu gehören Ehepartner, Kinder, Enkel oder auch Geschwister. Entscheidend ist, dass die Pflege tatsächlich und regelmäßig erbracht wird, also Grundpflege, Mobilisation oder Unterstützung bei der Medikamentengabe.
Neben der persönlichen Beziehung müssen Angehörige bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen zu können. Sie müssen beispielsweise volljährig sein, körperlich und geistig in der Lage, die Pflegeaufgaben zu übernehmen, und im Idealfall über eine Pflegeberatung informiert sein. Wer berufstätig ist, kann zudem unter Umständen Anspruch auf Familienpflegezeit oder Freistellung nach Pflegezeitgesetz haben.
Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) gibt Angehörigen die Möglichkeit, sich kurzfristig oder für längere Zeit eine Freistellung von der Arbeit zu nehmen, um die Betreuung sicherzustellen. Ergänzend bietet die Familienpflegezeit weitere Optionen, Pflege und Beruf zu vereinbaren.
Während einer akuten Pflegesituation können Angehörige das Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatz beantragen. Diese Leistung entlastet insbesondere Berufstätige, deren Angehörige plötzlich pflegebedürftig werden und die sofort handeln müssen.
Die Reform der Pflegeversicherung hat die alten Pflegestufen durch die neuen Pflegegrade 1-5 ersetzt. Ziel war es, eine gerechtere Einstufung zu schaffen, die auch kognitive Einschränkungen und psychische Erkrankungen berücksichtigt.
Dadurch erhalten heute auch Menschen mit Demenz, psychisch Kranke oder geistig behinderte Menschen eine bessere Unterstützung. Sowohl ambulante Pflege, häusliche Pflege durch Angehörige als auch die stationäre Pflege profitieren von dieser Umstellung.
Wenn die Pflegekasse den beantragten Pflegegrad ablehnt oder falsch eingestuft hat, fühlen sich viele Angehörige zunächst hilflos. Es ist wichtig, dass Ablehnungsschreiben genau zu prüfen: Das Schreiben muss begründen, warum die Pflegebedürftigkeit nicht ausreichend anerkannt wurde. Ein häufiger Grund ist, dass die dokumentierten Hilfebedarfe oder Einschränkungen im Alltag nicht klar genug dargestellt wurden.
Gegen die Ablehnung oder eine falsche Einstufung können Betroffene Widerspruch einlegen und sich bei Bedarf von der Arbeit freistellen lassen, um die Betreuung sicherzustellen. Dabei sollten Sie alle relevanten Unterlagen wie ärztliche Gutachten, Pflegetagebücher und Berichte des Pflegedienstes beifügen. Experten empfehlen, detailliert darzulegen, wie häufig und in welchem Umfang Unterstützung notwendig ist, um die Einstufung in einen Pflegegrad 1–5 zu rechtfertigen. Unterstützung bieten hier Pflegeberatungen und spezialisierte Anwälte für Pflegerecht.
Es ist wichtig, frühzeitig zu handeln, da Widersprüche Fristen haben. Auch kann ein Nachtermin durch den Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) beantragt werden, um die Pflegebedürftigkeit erneut prüfen zu lassen.
Zuletzt aktualisiert: September 2025